Asymmetrische Begrüßung

asymmetrische begruessung

Quelle: Novaja Gaseta ( Neue Zeitung ), Ausgabe Nr. 89 vom 01.01.2008

Uns steht bevor, Obama zu beweisen, dass Russland nicht die UdSSR ist. Aber wie?

Die Staatsoberhäupter der mächtigsten Länder sammelten sich um den US-Präsidenten Bush, um sich für das finale Foto aufnehmen zu lassen, mit dem das historische Gipfeltreffen der „Zwanzig“ endete. Es war vor kurzem kaum vorstellbar, dass sie gemeinsam für das Familienalbum posieren werden.

Abgesehen von dem internationalen „ politischen Büro“ – der G8 – sind auf dem Foto festgehalten: die Staatsführer der neuen ökonomischen „Tiger“ aus der gestrigen Dritten Welt, der saudischen König – der Oberhüter des muslimischen Heiligtums ( wichtiger jedoch der Oberhüter der bedeutendsten Ölvorräte auf der Erde) und die Leiter der internationalen Organisationen, die mit Hilfe des Bretton-Woods-System entstanden sind und deren radikale Umgestaltung die Weltgemeinschaft einstimmig fordert. Sowohl zur Aufnahme als auch zum Treffen brachte die Krise die Teilnehmer wie Raubtiere und ihre Beute bei einem Waldbrand zusammen. Das Treffen erhielt bereits den Ehrentitel – das erste Globale.

An einer herausragenden Stelle, in der Nähe von George W.Bush zeigte der russische Präsident ein strahlendes Lächeln. Noch vor einigen Tagen hatte in einer Rede vor dem russischen Parlament die USA angeprangert, dass gerade die USA die Welt wirtschaftlich behext hätten. Er drohte, die zukünftigen amerikanischen Stützpunkte in Polen und Tschechien mit Hilfe unserer fürchterlichen elektronischen Mittel zu „neutralisieren“, notfalls mit den Raketen „Iskander“.

Der russische Präsident Medvedev, der von Mächtigen unterschiedlichen Einflusses umgeben war, hatte allen Grund zu strahlen. Der weltweite wirtschaftliche Tsunami spülte im Nu die jüngsten Drohungen des Westens weg, gegen Russland Sanktionen zu ergreifen, eine demokratische Koalition zu schaffen und Russland einfach aus der G8 auszuschließen.

Die Europäer waren die ersten, die Russland seine kaukasische Sünde vergaben. Auf dem Gipfeltreffen in Nizza fielen sie einander ins Wort, dass Russland und Europa schon wegen der Verbindung durch Gas und Ölffernleitungen zur Zusammenarbeit verurteilt sind. Nachdem der noch bis zum Jahresende amtierende Vorsitzende des Europäischen Rates Nikolas Sarkozy die Nachricht über den Abzug der russischen Truppen aus einem weiteren georgischen Dorf erhalten hatte, erklärte er seinen Kollegen, Medvedev sei „ein Mensch, mit dem man zusammenarbeiten kann und soll“. Dies klang so wie die Worte von Margret Thatscher gegenüber Michael Gorbatschow: „We can do bussines together“. Das Wort „Zusammenarbeit“ bedeutete bei Sarkozy nämlich genau Business.

Ob es bedeutet, dass alle Ausrufe der westlichen Spitzenpolitiker hinsichtlich der „unangemessenen“ Reaktion Russlands auf die Provokation Saakaschwiles und die Appellation an das internationale Recht eine vorgefertigte Rhetorik waren? Könnte man meinen, dass nach den kaukasischen Gefechten von einer internationalen Isolation Russlands keine Rede ist, dass keine ernste Krise in den Beziehungen zu Russland abzusehen ist und nur die nervenschwache Presse sich hartnäckig die Vorahnung von einem neuen kalten Krieg wiederholt?

Der Kreml hatte noch vor dem Beginn der Krise keine Zweifel daran, dass die Sache gerade so ausgehen wird. Tatsächlich veränderte sich die Argumentation unserer „Realitäts-Politiker“ seit 1956 nicht: „ Es wird erst geschrieen, dann beruhigt man sich. Die sind selber nicht besser. Die kommen ohne uns nicht aus“ etc. Was sich der Argumentation anfügte ist der Glaube daran, dass die Weltwirtschaft ohne russisches Öl zusammenbreche und die Hälfte Europas sogar unter der Berücksichtigung der globalen Klimaerwärmung erfriere. Obwohl diese Argumente keine Antwort darauf enthalten, was wir selber mit unserem Öl und Gas tun sollen, entbehren sie nicht einer Grundlage.

Unmittelbar nach dem Ausbruch des Konfliktes im August äußerte sich unser Premierminister in seiner Rede in Vladikaukas folgendermaßen: „ Wir kennen die Welt, in der wir leben“. Nach einigen Tagen ergänzte der russische Präsident Medvedev diesen Gedanken führte ihn weiter. Nach seinen Worten seien die Ereignisse vom 8. August in Zchinvali ihrem Ausmaß nach mit denen vom 11. September 2001 in New York vergleichbar und die Geschichte teile sich nun für ihn wie für die Amerikaner nach dem Angriff der Al-Kaida gegen die USA in das „Vorher“ und „Nachher“

Da weder der Premierminister noch der Präsident den Rahmen dieser lakonischen Formulierungen sprengten, versuchen wir, die Welt selbst so zu beschreiben, wie sie von der Höhe des zweiköpfigen russischen Throns aus aussieht. Es ist die harte Welt der „realistischen Hofpolitik“ und geschäftsfreudigen coolen Politiker. Die Welt, in der „die Schwachen geschlagen werden“, nur die Stärke gilt und nicht das Recht, in der die UNO – nicht der Ort für die Lösung der Weltkrisen ist und die internationalen Abkommen nur solange von Staaten und Staatsoberhäuptern eingehalten werden, wie diese nicht den Interessen den letzten widersprechen.

In einer Welt, die nach diesen Regeln lebt und regiert wird und in der die Politik ein „Spiel mit Nullergebnis“ darstellt, müsste auf einen Angriff mit einem Gegenangriff geantwortet werden: auf die Anerkennung des Kosovo mit der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens, auf die Pläne Georgiens, der NATO beizutreten mit der Stationierung russischer Truppen in Abchasien und Südossetien. Als Reaktion auf das Auftauchen amerikanischer Kriegsschiffe im Schwarzen Meer werden strategische Bombenflugzeuge und nachfolgend Kanonenbote an die Küste von Venezuela und Nicaragua gesendet. Als Antwort auf die Stationierung des amerikanischen Radarsystems in Polen und Tschechien werden russische Raketen auf Osteuropa gerichtet.

Mangelhaft ist diese Logik nicht, weil sie unbegründet, sondern, weil sie gefährlich ist. Denn sie drängt die Weltpolitik sogartig abwärts auf einem kleinen gemeinsamen Nenner und unvermeidliche Konflikte. Entscheidend ist zudem, dass sich diese Politik nicht lohnt, wenn man von der Schaffung weiterer Außenfeinde um der Stärkung der innenstaatlichen Ordnung willen absieht. Denn diese Politik richtete bereits die UdSSR zugrunde und wurde zum tatsächlichen Grund für die „größte geopolitische Katastrophe des zwanzigsten Jahrhunderts“.

Es geht um folgendes: die Logik der „Realpolitik“, die in den vergangenen Jahrhunderten geboren wurde, ist auf die Vergangenheit gerichtet. Gerade aus diesem Grund lohnt sie sich weder für die Schwachen noch für die Starken. Als Reagan, Gorbatschow und der sich ihnen später anschließende Bush der Ältere dies begriffen, entschlossen sie sich dazu, diese Logik aufzugeben. Durch gemeinsame Bemühungen beendeten sie den Kalten Krieg. Es scheint, dass die neue Politikergeneration diesen Weg aufs Neue gehen müsste. Früher sagte man: jede Generation braucht ihren Krieg. Zum Glück oder zum Unglück macht die Existenz der Atombombe einen „großen Krieg“ selbstmörderisch. Es blieben also „kleine und kalte Kriege“.

Der russische Präsident Medvedev erklärte dem Westen: „ Wir wollen keinen kalten Krieg, aber wir haben keine Angst davor“. Schade, denn die Mission der Staatsoberhäupter besteht nicht nur darin, die gegenwärtige Welt zu erkennen, sondern auch darin, über die zukünftige Welt zu entscheiden, nämlich sie mitzugestalten und somit Nutzen für das eigene Land anzustreben. Die Amerikaner haben vor dem Kalten Krieg kaum mehr Angst als wir verdienen würden. Betrachtet man aber die letzten Wahlen, gibt das amerikanische Volk einer anderen Perspektive den Vorzug. Obwohl die Staatsoberhäupter, als sie in Washington vor dem Fotografen posierten, in das Objektiv gehorsam schauten, waren ihre Köpfe in Wirklichkeit zum amerikanischen Präsidenten gerichtet und zwar nicht zum in der Mitte stehenden Bush, sondern zum abwesenden Obama. Gerade dessen Wahl zum Präsidenten zeigte, dass Amerika dazu bereit ist, ihr seine Beziehungen zur Welt grundsätzlich zu ändern.

Die russische Antwort auf die historische Entscheidung der amerikanischen Wähler erwies sich als asymmetrisch, wie es früher geschehen war. In einer Situation, in der die USA das Streben nach Veränderungen zeigen, rechnet Moskau mit der von den Amerikanern bereits abgelehnten vergangenen Bush-Ära ab. Am Wahltag des neuen amerikanischen Präsidenten schickte ihm sein russischer Kollege eine Benachrichtigung über die Stationierung russischer Raketen in Kaliningrad allein deswegen zu, um einige Tage später die bei Ronald Reagan entlehnte „Null-Variante“ des Abtausches vorschlagen zu können. In einer Zeit, in der das amerikanische Volk durch die Wahl Obamas eindrucksvoll seine Treue zu den demokratischen Werten äußerte, ( dies bewies auch die Weisheit der amerikanischen Staatsgründer, die dem amerikanischen Volk die Möglichkeit gaben, seinen Präsidenten alle vier Jahre zu wählen ) verlängert die regierende russische Elite ihre eigene Regierungsfrist und höhlt dabei die Verfassung aus.

Als der Konflikt im Kaukasus in vollem Gange war, rief Barack Obama im Gegensatz zu John McCain nicht zum Ausschluss Russlands aus der G8 auf. Allerdings äußerte er sich wohl härter als sein republikanischer Herausforderer:

„Man kann keinen Anspruch auf die Rolle einer Großen Macht des 21. Jahrhunderts erheben und sich gleichzeitig wie in einem Regime des 20. Jahrhunderts verhalten“. Diese Äußerung zeigt, dass unsere Spitzenpolitiker es mit dem neuen amerikanischen Präsidenten nicht leicht haben werden. Bisher warfen sie den Amerikanern vor, diese hätten nicht begriffen, dass das postkommunistische Russland nicht die UdSSR sei. Nach dem Krieg im Kaukasus und der Verfassungsänderung müssen sie dieses Theorem aufs Neue beweisen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die USA, die Barack Obama zum Präsidenten gewählt haben, zweifellos ein anderes Staat ist, dessen Geschichte von nun an in das „bisher“ und „nachher“ aufgeteilt ist.

Autor – Andrej Gratschöv, Doktor der Geschichte, Ehemaliger Presse-Sekretär und Berater des Präsidenten der UdSSR Michail Gorbatschow.

Übersetzer: Alexander Danilow